BAURECHT VON A BIS Z

BEBAUUNGSPLÄNE NACH DEM BAUGESETZBUCH (BAUGB) SIND DIE GEMEINDEN BERECHTIGT UND VER-PFLICHTET, BAULEITPLÄNE AUFZUSTELLEN. ES GIBT ZWEI ARTEN VON BAULEITPLÄNEN: DER FLÄCHENNUTZUNGSPLAN, DER DAS GESAMTE GEMEINDEGEBIET UMFASST, FÜR DEN BÜRGER ABER NOCH KEINE VERBINDLICHEN FESTSETZUNGEN TRIFFT (VGL. HIERZU AUCH DAS STICHWORT "FLÄCHENNUTZUNGSPLAN").

Der Bebauungsplan, der aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird und sich auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt. Er enthält für die Bürger und die Baubehörden verbindliche Festsetzungen und regelt, wie die Grundstücke bebaut werden können. Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln; dies bedeutet, dass zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan kein wesentlicher inhaltlicher Widerspruch bestehen darf. Im Bebauungsplan können Festsetzungen erfolgen z. B. über die Art und das Maß der vorgesehenen baulichen Nutzung, über überbaubare Grundstücksflächen, die Stellung baulicher Anlagen, aber auch z. B. über öffentliche und private Grünflächen, Verkehrsflächen. Daneben können z. B. auch Regelungen über das Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und anderen Bepflanzungen getroffen werden.Man unterscheidet zwischen dem qualifizierten, dem vorhabenbezogenen und dem einfachen Bebauungsplan: Ein qualifizierter Bebauungsplan liegt dann vor, wenn der Bebauungsplan mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält. Liegt ein Baugrundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, ist ein Bauvorhaben bauplanungsrechtlich zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widerspricht und die Er-schließung gesichert ist. Vorhabenbezogene Bebauungspläne können von den Gemeinden auf der Grundlage eines von einem (privaten) Vorhabenträger mit der Gemeinde abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsplans aufgestellt werden. Voraussetzung ist, dass der Vorhabenträger zur Durchführung des Vorhabens und der Er-schließungsmaßnahmen bereit und in der Lage ist und sich in einem Durchführungsvertrag zur Durchführung der Maßnahmen verpflichtet. Auch im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind Vorhaben planungsrechtlich zulässig, wenn sie dem Bebauungsplan nicht widersprechen und die Erschließung gesichert ist. Einfache Bebauungspläne sind solche, die weder die Voraussetzungen eines qualifizierten noch eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfüllen. Sie regeln die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben grund-sätzlich nicht abschließend. Bebauungspläne sind gemeindliche Satzungen, also Rechtsnormen. Sie werden in einem im BauGB im Einzelnen geregelten Verfahren aufgestellt, das unter anderem eine Beteiligung der Bürger vorsieht - siehe auch Bauleitplanverfahren.

RECHTSGRUNDLAGEN: §§ 8 BIS 10, 12 UND 30 BAUGB. QUELLE: OBERSTE BAUBEHÖRDE IM BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUM DES INNEREN FÜR GENAUERE INFORMATIONEN ZUM JEWEILIGEN BEBAUUNGSPLAN KLICKEN SIE BITTE IN DIE SPALTE BEZEICHNUNG DEN JEWEILIGEN BEGRIFF AN. TEXTTEILE WURDEN STELLENWEISE SEPARAT EDITIERT.

Wir bitten zu beachten, dass sämtliche Gutachten ausschließlich für den Bebauungsplan bzw. die Erschließungsplanung erstellt werden. Für die Objektplanung sind diese Gutachten nur bedingt verwendbar.

AKTUELLER STAND: April 2020